Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von SEBASTIAN SCHINZEL erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die SEBASTIAN SCHINZEL mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn SEBASTIAN SCHINZEL ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn SEBASTIAN SCHINZEL auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
2. Leistungen von SCHINZEL CONSULTING / Mitwirkung des Kunden
(1) SEBASTIAN SCHINZEL erbringt Beratungs- und Agenturdienstleistungen für Coaches und Berater, insbesondere im Bereich des Onlinemarketings, der Vertriebsoptimierung, der Positionierung sowie der Anfragengenerierung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet SEBASTIAN SCHINZEL dabei nicht die Erbringung eines konkreten unternehmerischen Erfolgs auf Kundenseite.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch SEBASTIAN SCHINZEL, bleibt der Vergütungsanspruch von SEBASTIAN SCHINZEL unberührt.
(3) In Bezug auf die von SEBASTIAN SCHINZEL zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht SEBASTIAN SCHINZEL in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) SEBASTIAN SCHINZEL ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und auch anderen Dritten erbringen zu lassen.
(5) SEBASTIAN SCHINZEL darauf hin, dass Anbieter wie Facebook und Google jederzeit Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einstellen können. Für ein solches Vorgehen ist SEBASTIAN SCHINZEL nicht verantwortlich. Der Vergütungsanspruch von SEBASTIAN SCHINZEL bleibt in diesen Fällen unberührt. Wir weisen auch ausdrücklich darauf hin, dass Algorithmen von Werbeanbietern wie Facebook, Instagram und Google geheim sind und der permanenten Weiterentwicklung/Änderung unterliegen und diese nicht bekannt sind.
(6) Die vereinbarte Vergütung von SEBASTIAN SCHINZEL in Bezug auf Agenturdienstleistungen enthält kein Budget für etwaige Werbekampagnen. Der hat Kunde hat dieses Budget separat zur Verfügung zu stellen.
(7) SEBASTIAN SCHINZEL garantiert im Rahmen beauftragter Agenturdienstleistungen keine konkrete Anzahl an Kundenanfragen und keine diesbezüglich bestimmte Qualität bei für den Kunden lancierten Werbekampagnen.
(8) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbekampagnen- und Umsetzungen (Werbeanzeigen, Direct-Mail, Internetauftritte, Impressum, Datenschutzerklärungen, etc) ausschließlich selbst verantwortlich. SEBASTIAN SCHINZEL wird insoweit von jedweder Haftung freigestellt und handelt ausschließlich im Rahmen des mit dem Kunden bestehenden Auftrags.
(9) Die Teilnahme an sogenannten Calls innerhalb von Coachingdienstleistungen erfolgt ausschließlich zu den von SEBASTIAN SCHINZEL im Vorhinein bestimmten Terminen. Die Umbuchung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Hinderungsgründe stammen aus der Sphäre von SEBASTIAN SCHINZEL.
(10) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme etwaiger Beratungsdienstleistungen SEBASTIAN SCHINZEL stets zu gewährleisten. Dazu zählen insbesondere eine hinreichende Internetverbindung, ein kamera- und audiofähiger Computer sowie dessen Kompatibilität mit gängigen Chat- und Videoclients (zB Zoom).
3. Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen SEBASTIAN SCHINZEL und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von SEBASTIAN SCHINZEL nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.
(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von SEBASTIAN SCHINZEL eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
4. Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Die Leistungen von SEBASTIAN SCHINZEL unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte Leistung ausnahmsweise dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-9.
(2) SEBASTIAN SCHINZEL kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.
(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. SEBASTIAN SCHINZEL kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber SEBASTIAN SCHINZEL nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und SEBASTIAN SCHINZEL überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
(5) Soweit bei der Funktionsprüfung Mängel festgestellt werden, ist SEBASTIAN SCHINZEL berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.
(6) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören.
(7) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von SEBASTIAN SCHINZEL gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von SEBASTIAN SCHINZEL hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
(8) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.
(9) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.
5. Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von SEBASTIAN SCHINZEL angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von SEBASTIAN SCHINZEL erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von SEBASTIAN SCHINZEL ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von SEBASTIAN SCHINZEL ist anders lautend. Eine SEBASTIAN SCHINZEL erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern mit SEBASTIAN SCHINZEL als Bezahlart Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde SEBASTIAN SCHINZEL ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür kann das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster benutzt werden.
(4) SEBASTIAN SCHINZEL stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an SEBASTIAN SCHINZEL zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
6. Kündigung, Laufzeit
(1) Die Vertragslaufzeit wird von den Parteien individuell im Hauptvertrag bestimmt.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
7. Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch SEBASTIAN SCHINZEL beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei SEBASTIAN SCHINZEL eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei SEBASTIAN SCHINZEL vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SEBASTIAN SCHINZEL sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber SEBASTIAN SCHINZEL in Verzug, ist SEBASTIAN SCHINZEL berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. SEBASTIAN SCHINZEL wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
8. Erfüllung
(1) SEBASTIAN SCHINZEL wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. SEBASTIAN SCHINZEL ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass SEBASTIAN SCHINZEL bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird SEBASTIAN SCHINZEL innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist SEBASTIAN SCHINZEL gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von SEBASTIAN SCHINZEL unberührt.
9. Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber SEBASTIAN SCHINZEL zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
10. Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass SEBASTIAN SCHINZEL überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt SEBASTIAN SCHINZEL insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.
11. Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von SEBASTIAN SCHINZEL erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von SEBASTIAN SCHINZEL für den Kunden erstellt wurden.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die SEBASTIAN SCHINZEL nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an SEBASTIAN SCHINZEL über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
12. Haftung
(1) SEBASTIAN SCHINZEL haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SEBASTIAN SCHINZEL nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet SEBASTIAN SCHINZEL nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
13. Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten steht im Rahmen der mit SEBASTIAN SCHINZEL eingegangenen Verträge kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. SEBASTIAN SCHINZEL gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
14. Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn SEBASTIAN SCHINZEL und der Kunde eine entsprechende individualvertragliche Abrede getroffen haben. Solche haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die Bestätigung von SEBASTIAN SCHINZEL maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von SEBASTIAN SCHINZEL. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von SEBASTIAN SCHINZEL (derzeit: Nentershausen)
AGB Stand: 21.04.2021 © Vervielfältigung verboten